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06. September 2011
DIE LINKE: Sorge um Verrohung des politischen Klimas in Niedersachsen

DIE LINKE: Sorge um Verrohung des politischen Klimas in Niedersachsen

DIE LINKE Niedersachsen sieht sich im Kommunalwahlkampf zunehmend Angriffen insbesondere von rechts ausgesetzt. „Das politische Klima in Niedersachsen ist in diesem Wahlkampf deutlich rauer geworden“, erklärte die Landesvorsitzende der LINKEN, Giesela Brandes-Steggewentz. „Aus zahlreichen Landkreisen erreichen uns Nachrichten über gezielte, massenhafte Zerstörung von Plakaten, teilweise in ganzen Straßenzügen und Ortschaften.

In einem Fall sind einer Kandidatin sogar die Radmuttern am Auto gelöst worden, das war eindeutig lebensgefährdend.“ Anja Stoeck, Kandidatin der LINKEN aus dem Landkreis Harburg, bemerkte die Manipulation an ihrem Fahrzeug glücklicherweise noch rechtzeitig. „Was mich daran am meisten entsetzt ist, dass bei dieser Tat auch die realistische Chance bestand, dass Menschen zu Schaden kommen“, so Stoeck, die an diesem Tag mit ihren Kindern im Auto unterwegs war.

 

„In der Regel handelt es sich bei den Taten um Angriffe aus dem rechten Spektrum“, so Brandes-Steggewentz. „In mehreren Kreisen ging die Zerstörung der Plakate einher mit dem Kleben von rechtsradikalen Aufklebern oder dem schmieren von Hakenkreuzen.“ In Hannover wurde Stadtratskandidat Abdurrazzak Yayar zum Ziel rechter Angriffe. Mehr als 200 Plakate wurden in seinem Wahlbereich im Südwesten der Landeshauptstadt nicht nur abgerissen, sondern zum Großteil verbrannt, mit islamfeindlichen Parolen und Aufklebern verunstaltet. „Als LINKER mit Migrationshintergrund habe ich zwar mit Übergriffen gerechnet“, so Yayar. „Über das Ausmaß bin ich aber doch geschockt. Da stellt man sich schon die Frage, wie sich MigrantInnen in einem solchen Klima zu Hause fühlen sollen.“ DIE LINKE hat in allen Fällen Strafanzeige erstattet. „Teilweise ermittelt inzwischen der Staatsschutz“, so Brandes-Steggewentz. „Vom Wahlkampf werden wir uns so aber auf keinen Fall abhalten lassen. Im Gegenteil: um unsere Demokratie und eine offene Gesellschaft zu schützen, bedarf es einer starken LINKEN auch in den Kommunalparlamenten.“

DIE LINKE. Niedersachsen
Giesela Brandes-Steggewentz
Landesvorsitzende
Handy 0175 594 3845

 



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